Gemeinderatssitzung 09.11.2023


TO.1.    Begrüßung und Festlegung der Beschlussfähigkeit
Der Gemeinderat ist vollzählig und beschlussfähig.

TO.2.    Bericht Bürgermeisterin

1.     01.10. Erntedankfest

2.     02.10. Tag des Ehrenamtes

3.     04.10. Termin Pflegeberatung - keine Anmeldung, neuer Termin 06.12.

4.     06.10. Mobilitätsvortrag Kindergarten Gerald Flöckchen

5.     07.10. Eröffnung Mattensprungschanze Absam - Beteiligung der Gemeinde - Nordic Team

6.     13.10. Abnahme Sportanlagen, Mehrzweckplatz - bereits frequentiert

7.     16.10. Präsentation GHS SILVA WALD

8.     18.10 Bezirksbürgermeisterkonferenz IL - negative Prognose 

9.     19.10. GV Sitzung

10.22.10. Ehrenbürgerfeier Pfarrer Hermann

11.25.10. Besprechung Lanz Waldspielplatz - Beginn nächste Woche Dienstag (Wetterbedingt) - Vollendung Ende der Woche

12.25.10. FF Ball

13.27.10. Konzert Rita Goller Jazz Folk

14.06.11. Besprechung Breitband - weitere Arbeiten Ortszentrale, Einspleisung

15.08.11. Termin LR Gerber Finanzierung Breitbandausbau - Unterstützung LH Mattle

16.08.11. Auszeichung Mobilitätssterne - Mobilitätscheck - 2 Sterne

TO.3.    Genehmigung Niederschrift 6/2023 GR Sitzung 28.09.2023

TO.4.    Behandlung Stellungnahmen zu BBP Omastwaweg 311 25.09. Beschlussfassung
Es wurde vier neue Stellungnahmen aufbauend auf den adaptierten, aufliegenden Bebauungsplan eingereicht. Thematisiert wurde die höchstzulässige Bauhöhe, der Festlegung einer Dachform und der durchgeführte Beteiligungsprozess.
Raumplaner Dipl. Ing. Brabetz ging auf bemängelte Punkte wie folgt ein.
Eine Vorgabe der Dachform sei heutzutage legitim und sollte nicht durch eine bestehende Dachmischung im Ortsbild beeinflusst werden. Satteldächer mit Ost – West Ausrichtung bieten eine effiziente Fläche für Photovoltaikanlagen. Die bemängelte Bauhöhe wurde im adaptierten Bebauungsplan geringfügig angepasst und mit einer einheitlichen höchstgelegenen Bauhöhe anstatt einer geteilten Höhenstaffelung definiert. Die angesprochene Umsetzung des Beteiligungsprozess wurde von Herrn Brabetz aufgrund seiner Anstellung als Raumplaner nicht thematisiert. Aufbauend auf diese Stellungnahme empfahl der Raumplaner dem Gemeinderat den Stellungnahmen der Grundeigentümer nicht folge zu leisten und keine Änderungen des aufliegenden Bebauungsplans vorzunehmen.
- Beschluss: 10 dafür, 1 Enthaltung

TO.5.    Abgabe und Gebühren 2024
Aufgrund der aktuellen Inflation und Landesvorgaben werden Abgaben und Gebühren der Gemeinde erhöht. Gebühren für Kanal und Wasser werden um 7% erhöht und dem Landesindex angepasst.  Diese Erhöhung wird rückwirkend mit 01.10.2023 umgesetzt. Das Gemeindeamt überlegt den Stichtag der Abzählung der Wasserstände auf das Jahresende zu verschieben. Alle weiteren Gebühren und Abgaben werden um 10% erhöht. Gebühren für Kinderbetreuung werden nicht angepasst.

- Beschluss Einstimmig

 

TO.6.    Verordnung über Festsetzung Waldumlage
Die Waldumlage wurde den Landessätzen angepasst. Wirtschaftswald 26,40€, Schutzwald 13€ und Etragswald 20,17€.
- Beschluss Einstimmig

TO.7.    Anschaffung Akku Rasenmäher/ Rasentrimmer für Sportplatz
Für den neuen Sportplatz wird ein neuer Rasenmäher und Trimmer gekauft. Beide Geräte kosten 1.2795,56€ Brutto abzg. 2% Skonto. Es wird weiters überlegt für die größere Rasenfläche einen Mähroboter anzuschaffen.
- Beschluss Einstimmig

TO.8.    Kostenbeteiligung Vorentwurfsplanung SILVA Wald
Die Kosten für den Vorentwurf der Siedlungsentwicklung SILVA Wald werden unter Bodenfond, GHS Bauträger und der Gemeinde aufgeteilt. Der Anteil der Gemeinde beträgt 8.000€.
- Beschluss Einstimmig.

TO.9.    Providerverträge für Breitbandausbau
Die Providerverträge für die Glasfaseranbindung wurden bereits beschlossen. Die reduzierte Kündigungsfrist konnte nicht mit A1 festgelegt werden. Dadurch muss die Gemeinde allen Providern den Standardvertrag anbieten.
- Beschluss Einstimmig.

TO.10.                       Einmalige Anschlussgebühr für Glasfaser
Es wurde eine einmalige Gebühr von 150€ für die Glasfaseranbindung fixiert. Nach Abschluss des Vertrages mit der Gemeinde muss ein Providervertrag unterzeichnet werden. Aktuell konnten 81% der möglichen Haushalte angeschlossen werden.

- Beschluss Einstimmig.

TO.11.                       Grundsatzbeschluss Jugendbetreuung
Der Generationsausschuss arbeitet aktuell an einem Konzept für Jugendbetreuung in Gnadenwald. Für weitere Schritte (Kalkulation, Förderungsanträge, Platzwahl) wird ein Grundsatzbeschluss benötigt.
- Beschluss Einstimmig.

TO.12.                       Kaufvertrag Johann Rofner GST. Nr. 293/2
Dem Gemeinderat wurde der Kaufvertag zwischen Verkäufer Johann Rofner und dem Käufer Gemeinde Gnadenwald geschickt. Die Gemeinde übernimmt die Vertragsaufsetzung, der Verkäufer die Kosten für die Grundvermessung.
- Beschluss Einstimmig.

TO 12a Wasser/ Kanalvergütung Platzer Josef (Tuningerhof) 
Wasserschaden bei Josef Platzer verursachte einen Mehrverbrauch von 599m³, das entspricht 2048€. Die Gemeinde vergütet 80% des Mehrverbrauchs.

-         Beschluss Einstimmig.

TO.13.                       Bericht Bauausschuss
Bürgermeisterin Heidi Profeta berichtet von der letzten Ausschusssitzung 12.10.2023. Die Vergaberichtlinien für das Siedlungsprojekt SILVA WALD wurden überprüft. Bauvorschriften für Einfriedungen und Zäune müssen erlassen werden und wurden diskutiert. Der Umbau der Gemeinde wurde innerhalb eines Plans und Angebotes von Christian Knapp präsentiert. Ausständige Sonderflächenwidmungen wurden besprochen, für die Beschlussfassung fehlen noch Stellungnahmen vom Land.

TO.14.                       Bericht Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr und Wirtschaft
Vizebürgermeister David Pöll berichtet von der letzten Ausschusssitzung vom 02.11.2023.

Mithilfe von blauen Fahnen werden Wasserleitungen und Läufe für die LIS (Leitungsinformationssystem) markiert. Mithilfe von hydraulischen Messungen wird das Wassernetz auf Schwachstellen beurteilt.
der letzte Grundeigentümer erklärt sich bereit den benötigten Waldgrund für die Errichtung eines Gehweges and er Madhöhe der Gemeinde kostenfrei zu überlassen. Die Umsetzung des Gehweges wird für 2024 geplant.
Anrainer des Speckbachers bis Martinsstuben befinden sich im Falle einer Lawinensperre im Sperrgebiet und können dieses nicht verlassen. Ein Privatweg der Bundesforste südlich des Speckbachers kann notfalls als Notweg genutzt werden.
Die Ortszentrale für den LWL Ausbau wird aktuell im Vereinshaus errichtet. Anfang nächsten Jahres können die ersten Anrainer an das Glasfasernetz angeschlossen werden.
Aktueller Stand LIS System - blaue Fahnen (Leitungsinformationssystem) - hydraulische Messung - Wissen Wassermeister, Beurteilung Wassernetz

Anträge, Anfragen, Allfälliges
GV Michaela Rittler bietet darum, zukünftig Protokolle und Gemeinderatseinladungen auch an die ersten beiden Ersatzgemeinderäte zu senden.

David Pöll spricht den aktuellen Stand des Siedlungsprojekts SILVA WALD an. Die Präsentation der GHS war für Interessenten und Gemeinde nicht zufriedenstellend. Es wurde nicht auf Wünsche und Prämissen der Workshops und Gemeinderatssitzungen eingegangen. Im speziellen wurden Subjektförderungen, Edelrohbauvarianten und die Ausbaumöglichkeit der Reihenhäuser auf 150m² ignoriert, um einen attraktiven Preis pro m² zu präsentieren. Eine zeitgetreue Umsetzung des Projektes, das dem Interesse der Gemeinde und der involvierten Personen entspricht muss verfolgt werden. Aktuell werden Rückmeldungen der Interessenten eingeholt und am 13.11.2023 innerhalb einer Vorstandssitzung mit GHS/ Bodenfond analysiert.